Kultur unterstützen statt ausbluten lassen!

Leere Konzertsäle, Kinos, Theater und Kneipen haben nicht nur eine Leere in unseren Köpfen; unserem Sozialleben zur Folge, sondern auch im Portemonnaie all jener, die für unsere Freizeit schuften.

Kunst und Kultur sind für ein kapitalistisches System, welches auf Profitmaximierung aus ist, nur dann relevant, wenn sie Mehrwert schafft – für uns sind sie nicht nur relevant, sondern notwendig! Kunst und Kultur sind nicht nur unser Privatinteresse, sondern zentraler Bestandteil unserer Gesellschaft; sie sollten als Gemeineigentum gelten. Neben der Notwendigkeit von Kunst und Kultur als Gemeineigentum stellen diese Bereiche den Großteil der Jobs gerade von

Studierenden dar. Der Großteil derer, die in der Gastronomie arbeiteten, verlor während der Pandemie seinen Job, während gleichzeitig das Bafög nicht aufgestockt wurde und die Semesterbeiträge (trotz geschlossener Mensen) nicht gesunken wurden.

Die Corona Hilfen für kleine Clubs oder Theater sind völlig unzureichend, die meisten Clubs, kleinen Theater oder freien Kinos stehen schon seit Ende des letzten Jahres vor dem Aus. Wo sind die Kulturrettungsschirme?

• Unterstützung und Aufstockung der Soforthilfen freier Künstler*innen

• Deckelung der Ticketpreise – Kultur für alle statt für die Reichen

• Miet- und Pachtverzicht der Reichen für Kultureinrichtungen

• Das geht nur ganz anders: Kultur für Alle! Frei zugängliche Angebote, in einer Gesellschaft in der nicht nur das Geld zählt!

Studierende für einen revolutionären ersten Mai: #tagderwut

Wirtschaftskrise, Umweltkrise und Pandemie: Wir haben viele Gründe wütend zu sein. Und noch mehr Gründe auch als Studierende am Kampftag der Arbeiter:innen(klasse) auf die Straßen zu gehen.

Seit dem Beginn der Corona-Pandemie und der Wirtschaftskrise letztes Jahr hat sich für Studierende viel verändert – zum schlechten. Fehlende Freizeit- und Ausgleichsangebote und soziale Isolation und wenig Austauschmöglichkeiten mit anderen Studierenden erschwert das Lernen, erhöht den Leistungsdruck und ist auch psychisch belastend. Nicht alle Studierende haben zuhause genug Platz und Ruhe zum Lernen. Dazu kommt oft eine finanzielle Belastung durch die Folgen der Krise. Hier können wir sehen, dass nicht alle Studierende gleichermaßen betroffen sind und dass ihr Klassenhintergrund dabei eine Rolle spielt. Auch die Qualität der Lehre hat durch die Online Formate massiv abgenommen und es wurde viel zu wenig getan um für all die vielfältigen Angebote um Studium eine entsprechende Alternative zu finden.

Seit den Einschränkungen haben viele Studierende ihren Nebenjob verloren, den sie zum Leben brauchen. Es Dafür brach für viele eine wichtige Stütze weg, die nicht durch die lächerlichen Überbrückungshilfen gedeckt werden konnte. Wir alle wissen dass man selbst mit dem Höchstbetrag von 500 Euro (Wer hat die schon bekommen?!) in Frankfurt nicht mal einen Monat seine Miete und grundlegende Kosten stemmen kann. Die sowieso schon prekären Bedingungen haben sich für viele extrem verschärft.

Der Semesterbeitrag bleibt sehr hoch und auch das RMV Ticket ist weiterhin verpflichtend. Viele mussten wieder zu den Eltern ziehen, weil sie es sich schlichtweg nicht mehr leisten konnten. Einige von uns mussten sogar ihr Studium abbrechen weil es nicht mehr finanzierbar war.

Wer bezahlt für diese Krise?

Von der Wirtschaftskrise und der Pandemie sind also nicht alle Teile der Gesellschaft gleich betroffen. Es sind prekäre Studierende, Arbeiter:innen, Migrant:innen und Frauen, die die Folgen der Krise am meisten spüren. Der Staat hat in seinem Krisen-Management relativ schnell klar gemacht, dass nicht die Gesundheit der Menschen, sondern die Wirtschaftlichkeit/Profit an erster Stelle steht. Während also Stellen gestrichen, Menschen entlassen werden und vor dem nichts stehen, erhalten große Konzerne, wie zum Beispiel die Lufthansa Milliarden Steuergelder. Wie kann es sein, dass sogar während dieser Krise Reichtum und Kapital immer ungleicher verteilt wird? Wie kann es sein, dass so viele Menschen in Deutschland so wenig Geld haben, und so wenige so viel?

Das System ist die Krise

Wenn man die Erfahrungen und Lebensrealitäten aller Ausgebeuteten und Unterdrückten Menschen zusammenfasst, ist klar, dass die Krise im System selbst steckt. Es ist klar, dass unsere Probleme keine Einzelfälle sind oder individuelles Scheitern sind, sondern vielmehr, dass das System nur so funktionieren kann. Zu dieser „Normalität“ wollen wir nicht zurück! Wir brauchen eine Welt in der ein Impfstopf ohne Patente für alle verfügbar ist, in denen kein Mensch mehr vor Krieg fliehen muss, in denen die Ressourcen und Produktionsmittel dem Wohl aller und nicht einiger weniger dienen.

Wir wollen nicht ein zweites Mal dass die Krise auf unserem Rücken ausgetragen wird wenn ihre Kosten nun nicht auf Reiche sondern auf Arbeiter:innen abgewälzt werden soll. Wir fordern ein freies Gesundheitssystem für alle und dass die Kolleg:innen in der Pflege ordentlich bezahlt werden!

Tag der Wut!

Am 1. Mai wollen wir mit allen Menschen, die die Auswirkungen der Krise tragen, auf die Straßen gehen. Gemeinsam als Studierende mit Arbeiter:innen, Schüler:innen und Auszubildenden ein klares Zeichen setzen. Bitten an die Regierenden können wir uns dabei sparen. Wir sitzen nicht im selben Boot wie sie und schaffen das auch nicht gemeinsam. Nicht mit, sondern nur gegen die Konzernvorstände und Kapitalvertreter kann es die notwendigen Veränderungen geben. Nur im gemeinsamen, solidarischen Handeln werden wir die Gegenwehr von unten gegen die Krisenlösungen der Herrschenden vorbereiten und leisten können.

Die Gründe für unsere Wut sind so vielfältig wie wir selbst und sie haben alle ihren Ursprung in einem irrationalen System. Diese Krise hat vielen Menschen gezeigt, dass der Kapitalismus sich einen Scheiß um unsere Gesundheit und unser Wohlergehen schert. Wir wissen, das nichts fällt, wenn es nicht gestoßen wird!

Beteiligt euch an der Kampagne zum ersten Mai unter dem Hashtag #tagderwut. Kommt zur revolutionären 1.Mai Demonstration um 18 Uhr am Frankfurter Opernplatz.

Wenn ihr euch am Bündnis beteiligen wollt, schreibt uns gerne eine Mail. Weitere Infos findet ihr unter erstermai.org

Studierende für einen revolutionären ersten Mai

Ein Krankenhaus darf nicht wie ein Unternehmen organisiert werden!

• Bräuchtest Du dringend medizinische Versorgung aber jemand zahlungskräftigeres hat Vorrang?
• Kannst Du Dir keine FFP 2 Maske leisten, wärst aber dringend auf eine angewiesen?
• Brauchst Du einen Corona Test um arbeiten zu gehen, kannst aber keinen bezahlen?
• Wurde Dein Krankenkassenbeitrag 2020 erhöht?

Im Krisenjahr 2020 zeigte sich, wovor linke Bewegungen seit Jahrzehnen warnen: Ein auf Profitmaximierung ausgerichtetes Gesundheitssystem ist auf die Ausbeutung der Lohnabhängigen, Schwachen und Armen angewiesen. Im Kapitalismus ist Gesundheit – und damit unser Leben – eine Ware. Der Wert dieser Ware wird nicht nach universellen Prinzipien von Freiheit und Gleichheit, sondern nach den Gesetzen des Marktes bestimmt: Wer hat, der kriegt. Wer nichts hat, wird im Stich gelassen. Einmal mehr zeigt sich das in einer kapitalistischen Demokratie, dass nicht jede*r selbst seines*ihres Glückes Schmied ist, sondern Herkunft, Kapital und Klasse entscheiden, ob Du ein Bett im Krankenhaus, eine Impfung oder eine Post-Corona Reha bekommst. Denn während die einen schuften, geht es den andern in der Pandemie besser denn je.
Asklepioskliniken, die es in unserer Region u.a. in Langen, Offenbach, Taunus gibt, ist als der größte Klinikbetreiber der damit der größte Profiteuer der Vermarktung unserer Gesundheit. Während Asklepios die Profite einstreicht, öffentliche Gelder für den privaten Reichtum nutzt, sind landesweit die Pfleger*innen unterbesetzt, schlecht bezahlt und am Rande ihrer Kräfte sind. Die Kapazitätslimits der Krankenhäuser belastet vor allem das Personal. Sie sind es, die unter den Privatisierungen, der Unterbesetzung, der schlechten Bezahlung zu leiden haben – und am Ende auch wir alle, die wir aktuell mehr denn je auf die gerechte Gesundheitsversorgung angewiesen sind. Wer systemrelevant sagt, muss auch Taten folgen lassen: Gesundheit darf keine Ware sein, private Unternehmen dürfen keinen Profit mit unseren Leben machen. Impfpatente müssen freigegeben werden und die Dosen gerecht verteilt werden. Diejenigen, die wenig Geld haben, sind gerade dadurch höheren Ansteckungsgefahren ausgesetzt als die, die sich ein Auto leisten können und nicht mit Dutzenden Bahn fahren müssen.

• Schluss mit der Privatisierung unserer Gesundheit!
• Für das Ende der 2-Klassen-Medizin!
• Keine Patente auf notwendige Impfstoffe!
• Das geht nur ganz anders: Gesundheit muss als Allgemeingut organisiert werden und für alle frei zugänglich sein.

Veysel Akgül war ein Arbeiter. Musste er wirklich sterben?

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wie wir alle wissen, wütet heute auf der ganzen Welt eine Pandemie. Bis heute sind allein in Deutschland über 2 Millionen Menschen infiziert worden und es gab fast 70.000 Todesfälle. Im März wurde der erste Lockdown beschlossen: Gastgewerbe, Einzelhandel und Kunst- und Kulturbranche mussten schließen sowie soziale Kontakte drastisch eingeschränkt werden. Im Dezember 2020 gab es einen erneuten Lockdown. Die Großunternehmen produzierten jedoch weiter; es wurden sogar Milliardenpakete zur Verfügung gestellt, um ihnen ja keine Profitverluste zu verschaffen. Mit der „Covid-19-Arbeitszeitverordnung“ im April 2020 konnten die Unternehmen ihre Arbeitszeiten sogar verlängern und flexibler gestalten. Damit es zu keinerlei Profiteinbußen kommt, wurde alles in Bewegung gesetzt, auch von der Politik.

Mit dem Appell an die Bevölkerung, die Abstände einzuhalten, Masken zu tragen und verantwortungsvoll zu sein, versuchten sie sich ihrer eigenen Verantwortung zu entziehen. Die Tore der Firmen, die diese Wirtschaft tragen, blieben weiterhin offen. Denn die Autos lassen sich nicht im Homeoffice bauen.

Ein Beispiel für die Gleichgültigkeit der Unternehmen von vielen ist der Corona-Ausbruch in Rheda-Wiedenbrück bei der Fleischfabrik Tönnies. Die Arbeiter:innen teilten sich zu dritt ein Bett, von Hygienevorschriften wusste dort niemand etwas. Am Ende mussten 7.000 Menschen in Quarantäne, Kitas und Schulen mussten im Kreis Gütersloh schließen.

Autozulieferer ZF registrierte fast 100 Corona Fälle aus verschiedenen Bereichen. Es folgte eine Schließung des Werks in NRW für insgesamt nur 4 Tage, um schnell wieder die Produktion in Angriff zu nehmen. Im September 2020 kam es zu einem Corona-Ausbruch bei BMW im Werk Dingolfing. Es wurde uneingeschränkt weiterproduziert, um 1250 Fahrzeuge pro Tag herstellen zu können.

Und wie sieht es bei dem Tochterunternehmen der Deutschen Bundesbahn „DB Services GmbH“ aus?
3200 Mitarbeiter:innen sind für die Reinigungsleistungen, den Winterdienst sowie für Hygiene und Sauberkeit verantwortlich. Mit insgesamt fast 10.000 Mitarbeiter:innen machten sie 2019 einen Umsatz von 829 Millionen Euro. Tagtäglich reinigen die Arbeiter:innen der DB Services 6.500 Züge. Und was wurden für Vorkehrungen seit dem Ausbruch der Pandemie getroffen?

Euer Kollege Veysel Akgül musste aufgrund des mangelnden Hygienekonzepts mit seinem Leben bezahlen.
Die unmenschlichen Arbeitsbedingungen zeigten sich mit Ausbruch der Pandemie ganz besonders auch in eurem Unternehmen. Der Aufenthaltsraum wurde weder gereinigt noch war er für den Verzehr der Mahlzeiten überhaupt geeignet. Zwingende Hygienevorschriften, wie regelmäßiges desinfizieren der Reinigungsgeräte oder zwischenzeitliche 10-minütige Pausen für die Mitarbeiter:innen, fanden nie statt. Außer Veysel Akgül gab es weitere bekannte Corona Fälle von Mitarbeiter:innen. Eine Schließung der DB Services GmbH kam nicht in Frage. Regelmäßige und kostenlose Tests von der Deutschen Bundesbahn wurden nicht zur Verfügung gestellt. Stattdessen müsst ihr weiterhin am Frankfurter Hauptbahnhof arbeiten und euch einem erhöhten Risiko einer Infektion aussetzen. Ihr seid nicht nur gezwungen zu arbeiten, sondern auch innerhalb der DB Services wird euch keine Sicherheit geboten, da ihr nicht die Priorität seid. Aus der Leitung heißt es dann, man solle doch dankbar sein, überhaupt noch Arbeit zu haben.

Veysel Akgül wurde gezwungen unter offensichtlichem Infektionsrisiko zu arbeiten, um seine Existenz sichern zu können. Er musste jeden Tag die unhygienischen Räumlichkeiten der Firma betreten. Sein Tod und der Tod tausender Arbeiter:innen hätte verhindert werden können. Die Verantwortlichen sind sich dessen bewusst und versuchen mit falschen Behauptungen diese Tatsache zu vertuschen.

Um diese Umstände zu ändern und auch für kommende Generationen bessere Bedingungen zu schaffen, müssen wir laut werden. Wir müssen uns bewusst werden, dass es die Arbeiter:innen sind, die den Unternehmen ihre Profite ermöglichen. Auch sie sind es, welche sich mit jedem Tag dem Risiko einer Infektion aussetzen müssen.

Wir fordern aus diesem Grund:
• Schließung aller nicht relevanten und notwendigen Unternehmen!
• Angemessene Hygienevorschriften und strikte Einhaltung dieser!
• Kostenlose Corona Tests und Schutzmasken für alle!
• Unmittelbare Schließung des Unternehmens bei Corona Fällen!
• Reduzieren der Arbeitszeiten und Anzahl der Mitarbeiter:innen auf ein Minimum!
• Volle Lohnauszahlung für alle Arbeiter:innen!

(Text ursprünglich von BIR-KAR)

Grußwort der Frankfurter Hauptschule

EIN ZUTIEFST FRIEDLICHES PROJEKT
Filmtipp von der Frankfurter Hauptschule

Eigentlich finden wir an Berlin nur gut, dass die ganzen Idioten dahin ziehen und wir in Frankfurt unsere Ruhe haben. Früher war das vielleicht mal anders. Unser liebster Retro-Riot-Porn ist der Film “10 Jahre revolutionärer 1. Mai Berlin – Warum dieser Hass?”. Wir sehen Straßenkampfszenen von 1987 bis 1996 und hören Musik von Udo Jürgens. Junge Antifas in dicken Anoraks sitzen neben Zimmerpflanzen und erklären uns die Welt. Am Ende stehen alle auf der Treppe der Volksbühne und winken. Dahinter fühlen wir die hedonistische Epoche sinken.
Sie muss schön gewesen sein. Man konnte mehr oder weniger

umsonst leben, hat lustige Diskussionen über Nahost geführt und einmal im Jahr wurde alles rausgelassen. First of May, judgement day. Das Geschrei hinterher war groß: bloßes Gewaltritual, das hat mit Politik nichts mehr zu tun, nur Chaoten und Krawalltouristen, erlebnisorientierte türkische Jugendliche und charlottenburger Zahnärzte, Randale als Feiertagsspaß…
Na und? Wenn man schon ballert, wieso soll man dabei keinen Spaß haben? Muss man noch beim Einschmeißen traurig gucken? Geht es nach der Presse, soll auch in einem Akt der Lust die deutsche Verkniffenheit gewahrt werden. Nun. Etwa zur Hälfte von „Warum dieser Hass?“ sagt ein Aktivist mit bayerischem Akzent: „Gewalt ist auch, wenn hier die Leute satt und vollgefressen sind und woanders tausende tagtäglich

verrecken. Das ist die Freiheit der freien Wildbahn, jeder gegen jeden, und ich muss sagen, alle Versuche daran etwas zu ändern sind, auch wenn man das Mittel der Gewalt dafür anwendet, ein zutiefst friedliches Projekt.“

Möge auch der 1. Mai in Frankfurt zu einer zutiefst friedlichen Tradition werden!

#tagderwut #frankfurterhauptschule #uberalles

• Film auf Vimeo hier

Geld für Kriege, aber nicht für Lehre und Luftfilter?

Im Bildungssystem treffen sich langjährige Sparpolitik und komplettes Versagen der Politik im Umgang mit Corona. Ein Jahr ist seit dem ersten Lockdown vergangen und es fehlt an einer (konsequenten) Strategie im Umgang mit dem Virus, mit den Folgen für die Schüler:innen, am Geld – eigentlich an allem.

Zuerst hat man so getan, als gäbe es in Schulen kein Corona und hat damit die Gesundheit von Schüler:innen und ihren Familien gefährdet. Und auch jetzt gibt es kein ausreichendes Hygienekonzept und vor allem kein Geld dafür.

Kapitalismus heißt, dass es in der Krise Milliarden für Konzerne gibt und die Rüstungsausgaben in Deutschland und global massiv ansteigen – aber dass kein Geld für Luftfilter an Schulen da ist.

Schüler:innen und Jugendliche allgemein werden vom Staat komplett alleine gelassen. Es gibt viel zu wenig Angebote für soziale, finanzielle und psychische Unterstützung – die eigentlich fast alle brauchen! Während Corona und der Krise treten auch die Klassenunterschiede von Schüler:innen mehr hervor: nicht alle haben einen Laptop für Homeschooling, ein eigenes Zimmer und Ruhe zum Lernen oder Unterstützung von den Eltern.

Die Missstände im Bildungssystem beziehen sich natürlich nicht nur auf Corona. Bildung ist – entgegen dem Mythos – nicht kostenlos und durchaus eine Klassenfrage. Schulen sind im Kapitalismus der Ort, wo Kinder und Jugendliche zu gehorsamen und systemtreuen Arbeiter:innen erzogen werden sollen. Ein Mittel dafür ist enormer Leistungsdruck und anerzogenes Konkurrenzdenken.

Dagegen wollen wir uns wehren! Die Krise hat uns gezeigt, dass wir vom Staat nichts erwarten können und dass das kapitalistische System uns nichts zu bieten hat!
Wir wollen ein gerechtes und sicheres Bildungssystem, das wir auch demokratisch mitgestalten können!

Am 1. Mai gemeinsam als Klasse auf die Straßen!

Das deutsche Wirtschaftswunder ist nicht deutsch!

Millionen Menschen immigrierten in den 60er und 70er Jahren, auf Anwerben des deutschen Staates, in die Bundesrepublik, um in ihren Heimatländern Armut zu entfliehen. Sie kamen für eine bessere, finanziell abgesicherte Zukunft für sich, ihre Kinder und Enkelkinder. „Gastarbeiter:innen“ wurden die Migranten damals, so wie heute, genannt. Statt auf Gastfreundlichkeit zu stoßen, wurden sie jedoch auf ihr Dasein als Arbeiter*innen reduziert, mussten unter menschenunwürdigen Bedingungen in Sammelunterkünften leben und wurden nicht gerecht für ihre harte Arbeit entlohnt.

Ausbeutung, Rassismus, Sexismus. Das war der Alltag der ersten Arbeitsmigrant:innen. Während die Migrant*innen sowohl am Arbeitsplatz als auch von der deutschen Mehrheitsgesellschaft massive Diskriminierungen erfuhren, bauten sie im Nachkriegsdeutschland die Wirtschaft maßgeblich mit auf und verhalfen so deutschen Kapitalisten zu noch mehr Wohlstand.

40% dieser Menschen, denen wir das „deutsche Wirtschaftswunder“ zu verdanken haben, sind jetzt in der Rente von Altersarmut betroffen. Im Vergleich zu deutschen Staatsbürgern sind dreimal so viele Migranten*innen und arm bzw. armutsgefährdet. Sie leben trotz Jahre langer harter Lohnarbeit, teilweise am Existenzminimum und das von ausbeuterischen, ungerechten Arbeitsverhältnissen, in denen sie weder fair bezahlt noch angemessen ins Sozialversicherungssystem integriert wurden.

Diese Menschen verließen ihre Heimat, ihre Familien und Freunde um der Bundesrepublik zum Wirtschaftsaufschwung zu verhelfen. Nur, damit Horst Seehofer Jahre später sagen kann, dass die Migration die Mutter aller Probleme ist.

Wir sind wütend, weil die Leistungen der „Gastarbeiter:innen“ weder finanziell angemessen entlohnt wurden, noch genügend gewertschätzt wird. Wir sind wütend, weil sich an den ausbeuterischen Verhältnissen für Migrant*innen, Ausländer*innen und BIPoCs in Deutschland nichts verändert hat. Wir sind wütend, weil Deutschland ein rassistischer, sexistischer und kapitalistischer Staat ist.

Das Virus ist gefährlich in der Kneipe, aber nicht auf der Arbeit?

Lockdown für die Freizeit, Begrenzung des Soziallebens, Einschränkung des Bewegungsradius, Ausgangsperren in Hotspots aber (immer noch) kein Lockdown für die Lohnarbeit?

Von Anfang an wurde uns eingetrichtert, dass das Virus vor allem im privaten Bereich gefährlich wäre. Betriebe – kleine wie große – wurden dabei überwiegend ausgespart. Dabei ist längst bekannt, dass die Infektionsgefahr in Büros und Fabriken am höchsten ist.

Während sich korrupte Politiker:innen und findige Unternehmen noch die Taschen vollstopfen, sollen wir weiterhin arbeiten gehen, die Klappe halten und Bußgelder bezahlen, wenn wir mit einer Person zu viel spazieren gehen.

Aldi Süd hat bei einem Jahresumsatz von 59 Mrd. den Besitzern Karl jr. und Theo jr. Albrecht ein Privatvermögen von 30 und 17,9 Mrd. verschafft. Gleichzeitig werden dort massiv Mitarbeiter:innen ausgebeutet und gegängelt (nicht erst seit Corona, aber seitdem eklatanter).

Kameraüberwachung der Mitarbeiter:innen, unbezahlte Überstunden, mangelnder Infektionsschutz und Verhinderung gewerkschaftlichen Engagements gehört zum guten Ton der Ausbeuter. Solche miesen Arbeitsbedingungen müssen ein Ende haben. Wir erwirtschaften nicht länger euren Reichtum und riskieren unsere Gesundheit. Uns reicht es! Wir wollen eine solidarische Pandemiebekämpfung und Impfstoff für alle weltweit; ohne Patente und Profitlogik.

Wenn Lockdown – dann auch für die Wirtschaft bei vollem Lohnausgleich für alle Arbeiter:innen! Schluss mit Pandemiebedingten Entlassungen! Unkomplizierte Hilfen für Kulturschaffende, Selbstständige und Arbeitslose statt Hinhalten bis zum Bankrott.

Für eine Gesellschaft, in der wir keine Existenzängste haben müssen und auch diejenigen vom Fortschritt profitieren, die ihn tagtäglich erarbeitenn; auf deren Rücken er ausgetragen wird.

Wir werden nicht die Zeche zahlen für eine vollkommen verfehlte Politik der Herrschenden!