Revolutionärer Erster Mai - 01.05.22 - 18 Uhr - Willy-Brandt-Platz

PM: 3000 auf revolutionärem 1.Mai in Frankfurt

Posted: May 2nd, 2022 | Author: | Filed under: Presse | Comments Off on PM: 3000 auf revolutionärem 1.Mai in Frankfurt

Dritte Pressemitteilung des Bündnisses “Revolutionärer Erster Mai Frankfurt” vom 02.05.22

Unter dem Motto “Gemeinsam kämpfen gegen Krieg und Kapitalismus – international für Solidarität und Klassenkampf” zog am Abend die “Revolutionäre Erste Mai”-Demonstration vom Willy-Brandt-Platz über die Konstablerwache und den Zoo und endete schließlich in Bornheim Mitte.

Die Demonstration startete um 18 Uhr mit einer Kundgebung, auf welcher verschiedene revolutionäre Gruppen und Organisationen in Redebeiträgen über Ausbeutung, Auswirkungen der Pandemie, Kriege, Militarisierung und Aufrüstung sowie über schlechte Löhne und die Folgen der Inflation sprachen. Der Demonstrationszug, dem sich etwa 3000 Menschen anschlossen, setzte sich 18:45 Uhr mit einem kämpferischen und starken Ausdruck in Bewegung.

Das Bild der Demo wurde von vielen roten Fahnen, Transparenten und Schildern geprägt, die Botschaften enthielten wie “Wir können uns diese Welt nicht mehr leisten, also bringen wir sie ins Wanken” oder “Patriachat zerschlagen – proletarischen Feminismus erkämpfen” und damit den klassenkämpferischen Charakter der Veranstaltung unterstrichen haben. Neben starke Parolen gegen Ausbeutung, Faschismus oder Polizeigewalt wurden eigene Lieder laut gesungen und durch eine Trommel begleitet. Der Ausdruck knüpfte an die Tradition der Kämpfe von Arbeiter:innen an und hat verdeutlicht, dass die revolutionäre Erste Mai Demonstration in Frankfurt eine wichtige Lücke füllt, die der DGB die letzten Jahrzehnte auf seinem Kurs der Sozialpartnerschaft hinterlassen hat.

Auch Miran Müller, Pressesprecher des Bündnisses, zeigt sich zufrieden: “Wir sind mit einer extrem starken, lauten und kämpferischen Demonstration durch Frankfurt gezogen und haben gezeigt, dass eine revolutionäre Perspektive auf Krieg, Krise und Kapitalismus nötig und anschlussfähig ist!”

Mit vielen bunten Rauchtöpfen und Pyrotechnik untermalten die Teilnehmer:innen ihre Forderungen nach einer gerechten Welt für alle. Dabei hat sich gezeigt, dass darauffolgende Eskalation und Gewalt ausschließlich von Seiten der Polizei ausgeht. Zu exzessiver Polizeigewalt wie im vergangenen Jahr kam es also nicht, ein negatives Bild in der Presse sollte vermutlich vermieden werden. “Für uns ist immer am Wichtigsten, dass unsere Inhalte das Bild und den Tag bestimmen und nicht niedergeknüppelte Demonstrant:innen. Unserer Aufforderung zur Zurückhaltung ist die Polizei offensichtlich nachgekommen”, so Müller.

Für Rückfragen steht das Bündnis unter erstermaiffm@systemli.org zu Verfügung

 


PM: Revolutionärer 1.Mai in Frankfurt

Posted: April 29th, 2022 | Author: | Filed under: Presse | Comments Off on PM: Revolutionärer 1.Mai in Frankfurt

Am Sonntag, den 01. Mai und internationaler Tag der Arbeiter:innenklasse, geht ein Bündnis antikapitalistischer Gruppen aus dem Rhein-Main-Gebiet erneut mit vielen Unterstützer:innen auf die Straße. Dieses Jahr unter dem Motto “Gemeinsam kämpfen gegen Krieg und Kapitalismus – International für Solidarität und Klassenkampf” wird der thematische Schwerpunkt auf Krieg und dessen Folgen im Zuge einer kapitalistischen Verwaltung von Krisen gelegt.

Dabei stellt sich das Bündnis gegen jegliche imperialistische Politik von Großmächten und Krieg, die immer im Sinne einer Profitmaximierung mit Zerstörung von Menschenleben, Umwelt und Natur einhergehen. Die Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine, aber auch die aggressiven NATO Osterweiterung, sorgen schon jetzt für deutlich spürbare Folgen. Miran Müller, Pressesprecher des Bündnisses dazu: “Eine Inflationsrate auf Rekordhöhe mit enormen Preissteigerrungen bei Lebensmitteln, Sprit-, Heiz- und Mietkosten und gleichzeitig gleichbleibender Löhne sorgt dafür, dass sich die Zustände des alltäglichen Lebens stark verschärft haben. Währenddessen sitzen die Kriegs- und Krisenprofiteure von Rüstungskonzernen, Öl- und Gaskartellen und Banken gemütlich in ihren Wolkenkratzern und lassen die Sektkorken knallen!”

In Deutschland und dem Westen wird Frieden geschrien, aber Krieg gemeint. Denn seit Jahrzehnten finden Kriege auf der Welt statt. Ob Syrien, Kurdistan, Jemen oder Palästina, überall hat die NATO ihre Finger im Spiel. Während Deutschlands Partner Türkei aktuell die Menschen in Kurdistan erneut mit Giftgas umbringt und hier dazu geschwiegen wird, offenbart sich diese Doppelmoral. “Wir stehen für eine klare und konsequente Anti-Kriegs- und Friedenshaltung. Der Krieg in der Ukraine wird zusätzlich genutzt, um hier die Aufrüstung enorm voranzutreiben und die Gesellschaft zu militarisieren. Gerade erst haben die bürgerlichen Parteien geschlossen und verfassungswidrig für die Lieferung sogenannter “schwerer Waffen” an die Ukraine gestimmt. 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr, aber keinen müden Cent für Arbeiter:innen hat dieser Staat übrig!”, so Miran Müller.

Auf den beiden Kundgebungen zu Beginn und Ende sowie der Demonstrationsroute vom Willy-Brandt-Platz (Start 18 Uhr), über die Berliner Straße, Konstablerwache und Zoo nach Bornheim Mitte werden unterschiedliche Redebeiträge soziale Krisen, Krieg und Kapitalismus thematisieren. Der Demonstrationszug wird mit unterschiedlichen Blöcken, jedoch nicht räumlich voneinander getrennt, Themenschwerpunkte aufgreifen. Dabei möchte das Bündnis einen offenen und anschlussfähigen Charakter zeigen. Miran Müller ergänzt: “Unsere Demonstration soll der Ort für all diejenigen sein, die keine Lust mehr auf Sozialpartnerschaft des DGB. Wir freuen uns deswegen am Sonntag auf die unterschiedlichsten Menschen, die ihrer berechtigten Wut über die Zustände Luft machen wollen!”

Nach der Eskalation und massiven Gewalt durch die Polizei letztes Jahr fordern die Organisator:innen Zurückhaltung und Deeskalation. Die Demonstration wird ihr Ziel inklusive Abschlusskundgebung sicher erreichen, sollten die Polizei nicht wieder enthemmt auf Teilnehmer:innen einprügeln.

Für Rückfragen und Interviews steht das Bündnis unter erstermaiffm@systemli.org zur Verfügung und am 01. Mai selber unser Pressesprecher Miran Müller.

Weitere Informationen zur Demonstration finden sich unter erstermai.org


Aufruf revolutionärer Block

Posted: April 22nd, 2022 | Author: | Filed under: Texte | Comments Off on Aufruf revolutionärer Block
„Die Revolution ist großartig, alles andere ist Quark.”
Komm in den revolutionären Frontblock!
Kapitalismus ist die zu beendende Katastrophe unserer Zeit. Er zerstört die Welt, in der wir leben, die menschlichen Beziehungen und systematisch alle Dinge, für die sich das Leben lohnt. Er trennt unsere Arbeit in Produktion und Reproduktion und lässt damit die Arbeit von Frauen verschwinden, um sie als Profit in die eigene Tasche zu stecken. Er legitimiert seit jeher die rassistische Ausbeutung über den Sklavenhandel bis hin zu modernen Lohnsklav:innen mit unsicherem Aufenthaltstitel auf Europas Gemüsefeldern und in den Metropolen der reichen Industrienationen. Solange der gesellschaftlich produzierte Reichtum nur von einer kleinen Gruppe, der Klasse der Kapitalist:innen, angeeignet wird und sie Mensch und Natur ohne Rücksicht ausbeutet, unterdrückt und zerstört; solange werden wir, die arbeitende Klasse, ein Leben in Knechtschaft führen. Denn wir sind nur frei darin, unseren Arbeitsplatz, sprich den Ort unserer Ausbeutung, zu wählen. Hinter dieser zynischen Freiheit verbirgt sich ein Zwang, der unser ganzes Leben bestimmt: der Zwang, unsere Arbeitskraft verkaufen zu müssen, um Essen und ein Dach über dem Kopf zu haben – und für viele auf der Welt reicht es nicht einmal dafür. In dieser angeblichen Freiheit sind wir die Knechte derjenigen, die Fabriken, Rohstoffe, Land, Kapital besitzen und zum Urlaub in den Weltraum fliegen. Dieser stumme Zwang drängt uns in ein Hamsterrad, aus dem es in diesem System kein Entkommen gibt. Wir werden um unser gesamtes Leben betrogen, während der Kapitalismus unaufhörlich neue katastrophale Krisen und Kriege produziert. Er ist und bleibt die Wurzel der Probleme, er versperrt uns den Weg zur Freiheit, er ist die Barbarei.
Die einzige konsequente Antwort auf diese Barbarei ist der Kampf für den Sozialismus; für ein Wirtschaftssystem, in dem die Produktionsmittel nicht in den privaten, konkurrierenden Händen Weniger liegen, sondern allen gehören. Ein System, in dem Wachstum und Profit nicht den Nabel der Welt darstellen, sondern Wohlstand für alle und ein möglichst gutes Leben das Ziel ist. Ein System, das nachhaltig mit Natur und Erde umgeht und beherzigt, dass wir nur diesen einen Planeten haben und es auch kommenden Generationen schuldig sind, ihnen die Erde in grün und blau zu überlassen. Ein System, das echte soziale Freiheit mit Hilfe von Solidarität gedeihen lässt und auf der Grundlage sozialer Gleichheit funktioniert. Denn ohne dieselben materiellen Voraussetzungen können die Menschen ihre vielfältigen Interessen und Fähigkeiten niemals frei entwickeln. Egal was uns die liberalen Märchenerzähler einreden wollen: Ein ausgebeuteter Mensch auf einem brennenden, vergifteten Planeten ist nicht frei!
Wir sind nicht die Ersten und werden auch nicht die Letzten sein, die diesen Kampf aufnehmen und führen. Wir brechen dabei mit dem sozialen Frieden, den die Herrschenden sich wünschen, in der Hoffnung, dass wir unser Leid kampflos hinnehmen. Wir vereinen uns mit der Überzeugung, den Kapitalismus zu überwinden und der Solidarität mit all jenen, die ebenfalls diesen Kampf auf ihre Weise führen. Diese Gewissheiten sind unser verbindendes Moment.
Auf dieser gemeinsamen Grundlage versammeln wir uns im revolutionären Frontblock. Dabei drücken wir mit vielen roten Fahnen unseren Standpunkt als kämpfende proletarische Klasse aus und tragen unsere Inhalte mit Transparenten, Schildern und Parolen stimmungsvoll an die Menschen heran. Wir sind offen für alle, die sich anschließen möchten und heißen sie als unsere Genoss:innen willkommen. Wir lehnen dabei Flaggen bürgerlicher Parteien und imperialistischer Nationalstaaten als Ausdruck des Klassenfeindes ab.
Wir sagen: Lasst uns als Klasse kämpfen, vereint im Willen zur Veränderung dieser Welt!

Aufruf internationalistischer Block

Posted: April 13th, 2022 | Author: | Filed under: Texte | Comments Off on Aufruf internationalistischer Block

AUFRUF  FÜR  DEN  INTERNATIONALISTISCHEN BLOCK AM 1.MAI 2022

18 UHR, WILLY-BRANDT-PLATZ, FRANKFURT AM MAIN

Derzeit entschuldigen sich sämtliche führenden Sozialdemokraten für die letzten Jahrzehnte „Ostpolitik“. Sie hätten Putin falsch eingeschätzt, sie hätten den nationalistischen osteuropäischen Ländern nicht genug vertraut, es sei ein Fehler gewesen, auf die wirtschaftlichen Beziehungen zu setzen, auf die sogenannte Entspannungspolitik usw.  Man könnte fragen, was das soll?

Fast 80 Jahre Frieden – zumindest in Westeuropa – nach dem 2.Weltkrieg.

Das war früher. Heute schreien Alle Waffen gegen die russische, für die ukrainische Armee, Waffen gegen Putin, den Irren aus Moskau.

Marschieren bald wieder deutsche Truppen gen Osten?

Aber ganz so irre ist er nicht, wenn er auch reaktionär bis zum Anschlag ist. Er reagiert auf den Druck, den das weltweit größte Militärbündnis, die Nato, seit Jahren gegen Russland aufgebaut hat. Es ist ein Kampf um Macht und um Bodenschätze.

Man darf gespannt sein, wann endlich Öl, Gas und viele andere Bodenschätze Russlands vom Westen ausgebeutet werden können.

Überall toben verheerende Kriege, sei es auf dem afrikanischen Kontinent, in Asien, in Mittel- und Südamerika, im Nahen Osten und der brutale Krieg des türkischen Diktators Erdogan gegen den Befreiungskampf der Menschen der gesamten Region. Das scheint aber die Meisten hier nicht sonderlich zu interessieren.

Uns schon.

Es gab den Krieg in Ex-Jugoslawien, kurz nach dem Zusammenbruch der sogenannten realsozialistischen Länder – auch mitten in Europa. Auch er wurde von der Nato, allen voran von der BRD – unter einer rot-grünen Regierung – geschürt und heftig geführt.

Für die Millionen Menschen, die sterben, die fliehen müssen, ist das aber erstmal nicht wichtig.

Nicht für sie sind Macht und Profit. Für sie bleibt der Tod oder ein Leben im Elend.

Für uns hier – unter anderen – Inflation, Lohnkürzungen, Einsamkeit und Perspektivlosigkeit.

So ganz nebenbei wird unsere Erde immer weiter zerstört, von Kriegen und dem globalisierten Kapitalismus. Menschenverachtung, Rassismus, Nationalismus und Kolonialismus dringen immer weiter vor. Auch das Patriarchat: Demütigung, Vergewaltigung und Morde an Frauen sind unerträgliche Normalität.

 

Wir sind nicht bereit, das weiter mitzumachen. Wir wissen, dass eine andere Welt nötig und möglich ist. Wir müssen sie nur machen. Wir, die Ausgebeuteten, Unterdrückten, Gedemütigten, Vertriebenen, die von unten und von links.

Organisieren wir uns überall, wo wir sind: in den Betrieben, den Schulen und Universitäten, den Dörfern und Stadtvierteln. Bauen wir Alternativen auf und bekämpfen wir die Verantwortlichen, die Herrschenden, das ganze System.

 

Wir sind Internationalist*innen und kämpfen gemeinsam mit allen um Befreiung kämpfenden Menschen weltweit.

Wir sind nicht käuflich und wir geben nicht nach. Kapitalismus, Rassismus und Patriarchat sind tödlich. Da kann es keine Kompromisse geben.

Wir wissen natürlich, dass das weder schnell geht noch einfach ist. Aber eine Alternative haben wir nicht.

 

Für eine Welt, in der viele Welten Platz haben

Für eine Welt ohne Grenzen

Für ein Leben in Würde, Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit für Alle


Aufruf migrantischer Block “Yallah, Yallah, raus zum 1. Mai!”

Posted: April 13th, 2022 | Author: | Filed under: Texte | Comments Off on Aufruf migrantischer Block “Yallah, Yallah, raus zum 1. Mai!”

Yallah, Yallah, raus zum 1. Mai!

In Solidarität mit den Kämpfen migrantischer Arbeiter*innen in Deutschland und weltweit, organisieren wir zum 1. Mai in Frankfurt den migrantischen Block! Schließt euch uns an, wenn wir unsere Straßen zurücknehmen, die Generationen migrantischer Arbeiter*innen vor uns erbaut haben.
Deutschland, dein Reichtum ist auf dem Blut und Schweiß unserer Vorfahren aufgebaut!

Erst werden wir von Imperialmächten durch Krieg und Unterdrückung aus unseren Heimatländern vertrieben, dann stehlen uns die Herrschenden auch hier in der Diaspora unsere Zukunft.
Als Kinder werden wir in den Schulen drangsaliert und kämpfen um unsere Perspektiven.
Als Jugendliche werden wir allein aufgrund unseres Aussehens von Bullen angehalten und kontrolliert, immer wissend wer hier die Macht hat und sie auch missbrauchen wird.
Als Erwachsene stecken sie uns in Fabriken und Betriebe, in denen wir gesundheitlichen Gefährdungen ausgesetzt sind und fragen uns, warum wir aus unserem Leben nicht mehr gemacht haben.

Doch wir kennen die Wahrheit und wir kennen den Feind: Das rasisstisches, koloniale und imperialistische System, der Kapitalismus, die Herrschenden und Reichen! Wir schließen uns den Kämpfen der Generationen vor uns an, gehen auf die Straße und fordern ein, was uns zusteht! Im Namen der Kämpfe migrantischer Arbeiter*innen und aller anti-kolonialen und anti-imperialistischen Bewegungen weltweit!
* Wir begrüßen alle Organisationen und Fahnen, welche antifaschistische, anti-kapitalistische, anti-koloniale sowie anti-imperialistische Haltungen vertreten, sich dem migrantischen Block anzuschließen. Weiterhin sind die Flaggen unterdrückter und besetzter Gebiete willkommen. Dahingegen distanzieren wir uns von National- und Parteiflaggen bürgerlicher Art.

#erstermai #erstermaiffm #yallahyallah


Revolutionäre 1.Mai Demonstration in Frankfurt angekündigt

Posted: April 5th, 2022 | Author: | Filed under: Presse | Comments Off on Revolutionäre 1.Mai Demonstration in Frankfurt angekündigt

Das 1. Mai Bündnis ruft als Zusammenschluss diverser antikaptialistischer Gruppen unter dem Motto “Gemeinsam kämpfen gegen Krieg und Kapitalismus – international für Solidarität und Klassenkampf” zu einer revolutionären 1.Mai Demonstration in Frankfurt auf. Das Bündnis lädt herzlich dazu ein, gemeinsam um 18:00 Uhr am Frankfurter Willy-Brandt-Platz solidarisch gegen Krieg und Krise zu demonstrieren.

Nach einem weiteren Jahr in der Pandemie ist abermals deutlich geworden, dass diese Krise auf dem Rücken der Arbeiter:innen ausgetragen wird. Ungleichheiten verschärfen sich und die gesellschaftlichen Widersprüche klaffen immer weiter auseinander. Schlechte Löhne in der Pflege und sozialer Arbeit, menschenunwürdige Zustände in Großbetrieben und unbezahlte Reproduktionsarbeit auf den Schultern der Frauen, queerer Menschen, Schwarzer Menschen und Migrant:innen sind nur wenige Beispiele für die Ungerechtigkeit in unserer Gesellschaft. Gleichzeitig wird unser Leben unbezahlbar, vom Speiseöl über Energie- und Spritkosten bis hin zu explodierenden Mietpreisen. Die soziale Krise wird dadurch verschärft und drängt Arbeiter:innen immer tiefer in Armut und prekäre Lebenslagen.

Es befinden sich immer mehr Länder im Krieg und es sind so viele Menschen auf der Flucht wie noch nie. Als Revolutionäre stellen wir uns gegen jeden imperialistischen Krieg und gegen die Aufrüstungspläne der Bundesregierung.

Die Corona-Krise hat verdeutlicht, dass ein kapitalistisches System und bürgerliche Parteien keine Antworten auf die entscheidenden Fragen haben. Das Bündnis hat sich dazu entschieden, einen Ort für alle Menschen zu schaffen, die sich von Parteien und Gewerkschaften in ihrer Wut auf die Ungleichheit nicht wahrgenommen fühlen.
Der Pressesprecher des Bündnisses, Miran Müller sagt dazu: „Die Demonstration bietet einen Anlauf für diejenigen, denen die Forderungen der DGB Gewerkschaften nicht weit genug gehen, die keine Lust haben, korrupten SPD-Bürgermeistern bei der Selbstbeweihräucherung zuzuhören. Wir freuen uns auf wild streikende Arbeiter:innen, kämpferische Pflegekräfte, Frauen, queere Menschen, Schwarze Menschen und Migrant:innen, prekarisierte Jugendliche und viele mehr.“

Der Demonstrationszug wird am Willy-Brandt-Platz starten und über die Konstablerwache Richtung Zoo ziehen. Die Demonstration endet schließlich in Bornheim Mitte mit einer Abschlusskundgebung. Verschiedene soziale, kämpferische und revolutionäre Gruppen werden die Demonstration unterstützen und unterschiedliche Redebeiträge vorbereiten.

Die Organisator:innen fordern, gerade mit Rückblick auf das letzte Jahr, Zurückhaltung und Deeskalation der Polizei.

Für Rückfragen und Interviews steht das Bündnis unter erstermaiffm@systemli.org zur Verfügung.

Weitere Informationen zur Demonstration finden sich unter erstermai.org


Revolutionärer 1.Mai 2022 – Aufruf

Posted: March 25th, 2022 | Author: | Filed under: Texte | Comments Off on Revolutionärer 1.Mai 2022 – Aufruf
Gemeinsam kämpfen gegen Krieg und Kapitalismus
International für Solidarität und Klassenkampf
Die Welt wird beherrscht von Barbarei. Auf der Jagd nach neuen Einflussgebieten und Absatzmärkten teilen die Reichen und Mächtigen die Welt unter sich auf, raffen alles an sich. Das Kapital und der ewige Konkurrenzkampf zwingt sie dazu, neue Profite müssen her und das Wachstum darf nie stillstehen. In der Ukraine treiben USA, EU und Russland für die Anbindung an den einen oder anderen Markt die Welt an den Rande eines Atomkriegs. Gnadenlos gehen sie dabei über Leichen, ukrainische Zivilist:innen und Soldat:innen beider Seiten sterben. Ob Bomben in der Ukraine, Syrien, Kurdistan, Jemen oder Palästina, diese Kriege schaffen nur Leid und Elend für Mensch und Natur. Erst werden Millionen auf der Suche nach einem sicheren Leben dabei zur Flucht gezwungen, danach sind sie mit einem menschenverachtenden und rassistischen europäischen Grenzregime konfrontiert, das mit völliger Gleichgültigkeit und Verachtung nicht-weiße Menschen oftmals dem Tod überlässt.
Gleichzeitig erfasst eine neue Stimmung das Land. Deutschland macht mobil und Massen jubeln für den Krieg. Ohne Gegenwehr wird die massive Aufrüstung der Bundeswehr beschlossen und die Wiedereinführung der Wehrpflicht ins Spiel gebracht. Der eigentliche Feind sind jedoch nicht Menschen und Nationalitäten. Ölkartelle, Waffenfirmen, Banken und Konzerne diese Kriegsprofiteure, vor allem auch im eigenen Land, müssen wir ins Visier nehmen und dabei solidarisch Seite an Seite mit allen Unterdrückten weltweit stehen!
Wir sagen: Krieg dem Krieg! Gegen Aufrüstung und die Militarisierung der Gesellschaft, weder Putin noch NATO! 
Der Ukraine-Krieg ist dabei nur ein weiterer Verstärker für die Krise des Kapitals. Befeuert durch das Krisenmanagement der Pandemie explodieren die Preise und Arbeiter:innen verlieren ihre Jobs. Während wir durch Kurzarbeit und Inflation immer weniger in den Taschen haben, verdienen sich die Bonzen ein goldenes Näschen. Sie haben in der Pandemie Milliarden an Sonderzahlungen bekommen, während wir weiter in vollen Fabriken, Büros oder auch in Bussen und Bahnen unsere Gesundheit riskieren müssen. Die Isolation und Unsicherheit fördert auch Depressionen und patriarchale Gewalt. Wenn wir im Winter frieren, das Auto nicht mehr tanken können, fällt den Politikern nichts Besseres ein, als uns dabei zu ermutigen und zu sagen, jeder von uns müsse einen Teil leisten und wir stehen ja wenigstens auf der richtigen Seite. 100 Milliarden für die Bundeswehr und Applaus für Pfleger:innen?
Wir sagen: Das ist falsch und wir können uns diese Welt nicht mehr leisten! Löhne rauf, Anpassungen an Preis- und Mietentwicklungen! Sofortige Aussetzungen von Gas-, Strom-, Wassersperrungen und Zwangsräumungen!
Uns ist klar, dieses System lässt sich nicht reformieren, der Kapitalismus muss weg. Kein Parlament, kein Gericht und kein Gesetz werden uns Gerechtigkeit bringen. Die Produktion von Reichtum und allen Waren dieser Welt geschieht durch die Ausbeutung unserer Klassees gibt keine Alternative zur sozialen Revolution!
Wir rufen alle Arbeiter:innen und Jugendliche, schwarze Menschen und Migrant:innen, Frauen und LGBTIQ auf: Geht mit uns am 1. Mai auf die Straße, lasst uns als Klasse kämpfen!
Wir sagen: habt Mut zu kämpfen und habt Mut zu siegen für das Ende des Kapitalismus!

Stellungnahme des Bündnisses zum revolutionären 1. Mai bezüglich der Pressemitteilung des Polizeipräsidenten Frankfurt am Main 

Posted: May 4th, 2021 | Author: | Filed under: Presse | Comments Off on Stellungnahme des Bündnisses zum revolutionären 1. Mai bezüglich der Pressemitteilung des Polizeipräsidenten Frankfurt am Main 
Das Polizeipräsidium der Stadt Frankfurt am Main hat am 03.05. ihre Pressemitteilung bezüglich der revolutionären 1. Mai Demonstration mit einer Verzögerung von zwei Tagen veröffentlicht. In ihr formuliert die Polizei in diffamierender Art und Weise, wie die Demonstration den exzessiven Gewaltausbruch der Polizei provoziert habe. Dies können und wollen wir als Bündnis so nicht unkommentiert lassen. 
 
Ob nun Berlin, Hamburg, Wien oder Leipzig: Systematische Polizeigewalt hat am 1. Mai alles überschattet. 
 
Nicht nur wird seitens der Polizei der massive Einsatz von Gewalt, die wahllosen Angriffe auf die Demonstrant:innen und die Inkaufnahme von Schwerverletzten durch ihre Beamt:innen geleugnet. Vielmehr noch versucht sie, die gesamte Demonstration zu kriminalisieren. 
Sie berichtet in ihrem Pressebericht nicht von den zahlreichen Verletzten, die durch den massiven Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray erheblichen Schaden davongetragen haben.  Die uns begleitenden Demosanitäter:innen, welche selbst am ersten Mai von Polizist:innen angegriffen und an ihrer Arbeit behindert wurden, bestätigen in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau mehrere attestierte Schädelbasisbrüche, zudem sind mindestens vier Arm- oder Handbrüche bekannt. Außerdem gab es unzählige Prellungen und viele Verletzungen durch Pfefferspray. 
Wir stehen solidarisch mit allen verletzten Demonstrant:innen, und lassen diese nicht durch einen lückenhaften, teils gelogenen und Täter-Opfer-Umkehr betreibenden Pressebericht unsichtbar machen.
Diese Umkehr seitens staatlicher Behörden ist kein Zufall oder Besonderheit, sondern strukturell auf eine ständige Diffamierung linker Organisationen aufbauend und gängige Praxis.
Die deutsche und im Besonderen die hessische Polizei muss hier für ihr Fehlverhalten kritisiert und zur Rechenschaft gezogen werden. Es sind offenkundige Missstände, die nicht erst seit Bekanntwerden von NSU 2.0, dem Attentat von Hanau oder aber massiver Angriffe auf Demonstrant:innen bekannt sind. Es ist innerhalb der Polzei und ihrer Führung ein strukturelles Problem, welches thematisiert gehört. Polizist:innen sind keine Freunde und Helfer, sie sind die Schlägertruppe der Kapitalisten und vertreten deren Interesse gegen einen großen Teil der Menschen auf der Straße. Es muss in das Bewusstsein der breiten Gesellschaft rücken, dass dieser Staat und sein Repressionsapparat dauerhaft einer kritischen Hinterfragung unterzogen werden müssen. 
Die Polizei muss eben deshalb kritisiert werden können, ohne dass die Menschen, die die Missstände in Polizeistrukturen ansprechen, kriminalisiert oder gar attackiert werden. 
Genau das ist aber am vergangenen Samstag passiert. Die Polizei griff wieder und wieder grundlos die Demonstration an und versuchte, diese mit brutalster Gewalt aufzuhalten und zu zerschlagen. 
So zeigten sich schon von Beginn der Demonstration an die eingesetzten BFE Einheiten äußerst aggressiv und gewaltbereit gegenüber den Demonstrant:innen.
Das Zünden von Rauchtöpfen in der Taunusstraße schien schon zu Beginn Grund genug, um brutal in den mittleren Demonstrationszug einzuschlagen, den Demonstrant:innen Fahnen und Transparente wegzureißen und ohne zu zögern massive körperliche Gewalt anzuwenden. Ungeachtet der Tatsache, dass bei jedem Regionalligaspiel im Fußball mehr Pyrotechnik zum Einsatz kommt, kann man hierbei mit keiner Silbe mehr über Verhältnismäßigkeit sprechen. Hervorzuheben ist hier noch, dass sich der erste Angriff der Polizei am Hauptbahnhof hauptsächlich gegen weiblich gelesene Demonstrant:innen richtete, darunter vor allem auch migrantische FLINT* (Frauen, Lesben, Inter, Non Binäre und Trans) Personen. Mehrere Videos in sozialen Netzwerken dokumentieren diesen Gewaltausbruch. 
Menschen wurden mit Schlagstöcken, Tritten und Pfefferspray verletzt. Was darauf folgte, war die auch von der Polizei teils beschriebene Abwehr, die sich formierte. Die Demonstrierenden spannten ihre Transparente auf und nutzten die Fahnenstangen als Schutz. Der vorher offene Charakter der Demonstration, musste zur eigenen Sicherheit einem engeren weichen. Nicht etwa jedoch, weil die Demonstrierenden Gewaltbereitschaft signalisieren wollten, sondern weil sie sich vor den prügelnden Beamt:innen schützen mussten. Auch hierbei zeigt sich das wahre Gesicht eines bigotten Vorgehens der Polizei, während also noch zu Beginn der Demonstration mehrfach auf die Hygienemaßnahmen verwiesen wurde, machten die zuschlagenden Beamt:innen es unmöglich, weiterhin Abstand zu halten.  
 
An der Frankenallee, dem Ort an dem die Abschlusskundgebung stattfinden sollte, warteten die BFE Einheiten schon auf den Demonstrationszug, um diesen zu kesseln. Die Beamt:innen trugen ihre Helme und in ihren Händen ihre Schlagstöcke, bereit zuzuschlagen.
Bevor der Demonstrationszug geschlossen ankommen konnte, um die Abschlusskundgebung gemeinsam abzuhalten, prügelten die aufgestellten Polizist:innen schon wahllos auf die Demonstration ein.
Teleskopschlagstöcke wurden hier vermehrt eingesetzt, welche nicht zur regulären Ausrüstung der Polizei bei Demonstrationen gehören, sie sind gefährlicher als reguläre Schlagstöcke. Diese brechen einfacher Knochen und können verheerende Schäden hinterlassen; trotzdem wurde hiermit vor allem auf Kopfhöhe der Demonstrierenden gezielt.
Die Demonstration war regulär angemeldet und von ihr ging keine Gewalt aus. Die Demonstrierenden haben sich aber gegen die Angriffe gewehrt und wir werden auch weiterhin nicht zulassen, dass wegen Pyrotechnik und gekränktem Ehrgefühl im Polizeipräsidium Tote in Kauf genommen werden. Über den gesamten Angriff auf der Frankenallee hinweg war Einsatzleiter Weller nicht zu finden, geschweige denn für unsere Polizeikommunikation ansprechbar. 
Dass der Wasserwerfereinsatz ausgerechnet am selben Ort stattfand, an dem der Antifaschist Günter Sare am 28.09.1985 von einem solchen totgefahren wurde, nehmen wir nicht als Zufall hin, das ist blanker Zynismus. Unsere Demonstration wurde bewusst zum Ende hin an einer unübersichtlichen und engen Stelle angegriffen, um die repressive Staatsgewalt der Exekutive auf widerwärtigste Art und Weise an Demonstrant:innen auszulassen. Dieser Einschüchterung geben wir nicht nach. 
 
Wir haben am Tag der Arbeiter:innen, dem Tag unserer Klasse und Tag unserer Wut, fast 4000 Menschen bundesweit nach Frankfurt mobilisiert, um gemeinsam ein Zeichen gegen die kapitalistische Ausbeutung der Arbeiter:innenklasse und jegliche Formen der Unterdrückung zu setzen. Wir haben gezeigt, wie wichtig es ist unsere verschiedenen antirassistischen, feministischen und antifaschistischen Kämpfe zusammen zu denken und im Klassenkampf zu vereinen. 
Anhand des Film- und Bildmaterials, Zeug:innenberichten und nun veröffentlichten Stellungnahmen der Demosanitäter:innen, zeigt sich deutlich, wie schamlos die Polizei lügt. Die physische und psychische Gewalt, die am Samstag dutzende Demonstrant:innen traumatisierte, muss zur Rechenschaft gezogen werden. Die Polizei und die dahinter stehenden Strukturen haben sich an diesem Tag selbst entlarvt und gezeigt, wie sehr sie von einer starken antifaschistischen und antikapitalistischen Bewegung eingeschüchtert sind. 
Mit dieser Pressemitteilung sehen wir nur allzu deutlich, wie hilflos versucht wird, die aggressive Polizeigewalt zu vertuschen. Doch wir haben sie alle gesehen und am eigenen Leib spüren müssen. 
Eine weitere Erklärung seitens der Polizei ist nötig.
 
Wir als Bündnis des revolutionären Ersten Mai in Frankfurt am Main verurteilen die Angriffe sowie das Leugnen dieser zutiefst und lassen diese Diffamierung nicht zu. 

Revolutionärer 1.Mai: Tag der Wut in Frankfurt

Posted: May 3rd, 2021 | Author: | Filed under: General, Videos | Comments Off on Revolutionärer 1.Mai: Tag der Wut in Frankfurt

 

Liebe Genoss:innen und Freund:innen,

wir haben am 1. Mai eine kämpferische, revolutionäre Demo mit 4000 Menschen durchgeführt. Die Bullen griffen die Demo mehrmals brutal an und nahmen dabei schwerste Verletzungen sämtlicher Demoteilnehmer:innen in Kauf. Wir wünschen allen Verletzten eine gute Genesung. Für uns ist es wichtig, wenn ihr verletzt worden seid, zu wissen wie wir euch bestmöglich unterstützen können. Solch eine Gewalt wie sie am 1. Mai stattgefunden hat, am eigenen Körper zu erfahren oder auch nur mit ansehen zu müssen, ist furchtbar und kann für viele Betroffene traumatisch sein. Ihr seid mit diesem Schmerz, dieser Trauer und dieser Wut nicht allein. Wir wollen solidarisch und genossenschaftlich mit dieser schweren Situation umgehen. Meldet euch per Mail bei uns, falls ihr euch Hilfe und Solidarität in irgendeiner Form wünscht. Sucht Gespräche zu Genoss:innen, Freund:innen und oder eurer Familie, diese können euch Halt geben. Falls ihr über das Erlebte mit professionellen Berater:innen reden möchtet, meldet euch bei „Out of Action“, einer Gruppe Aktivist:innen, die euch beim Umgang mit Gewalt und Repressionen behilflich sind und euch hierzu die nötigen Informationen bereit stellen. Falls ihr während der Demonstrationen Polizeigewalt erlebt habt, Festnahmen gesehen oder selbst betroffen seid, fertigt Gedächtnisprotokolle an. Werdet euch bewusst, dass die auf der Demo erfahrene Gewalt nicht das Ende der Repressionen, im Zusammenhang mit antifaschistischem Widerstand gegen den deutschen Staat, sein wird. Bereitet euch deshalb angemessen vor.

Hier alle wichtigen Aspekte dazu im Überblick:

• Räumt eure Wohnung auf, falls es zu Hausdurchsuchungen kommt. Habt keine belastenden Materialien zu Hause.
• Bewahrt alle sensiblen Informationen auf verschlüsselten Datenträgern auf.
• Meldet euch bei der Roten Hilfe, damit wir mit den Repressionen solidarisch umgehen können und keine Person alleine da steht.

• Falls ihr eine Vorladung der Polizei erhaltet, geht auf keinen Fall dort hin. Alles was ihr dort sagt, wird gegen euch verwendet werden. Ihr seid nicht verpflichtet der Einladung Folge zu leisten.
• Im Falle eines Strafbefehls (Urteil ohne Vorladung), legt binnen zwei Wochen einen formlosen Einspruch ein und kontaktiert die Rote Hilfe.
• Ihr habt das Recht, als Beschuldigte:r jegliche Aussagen zu verweigern. Dies gilt auch für Zeug:innen. Macht Gebrauch Anspruch von eurem Aussageverweigerungsrecht (§55 StPO)

Für mehr Infos für das Verhalten vor und nach Demos und dem Umgang mit Repressionen, lest euch die „Was tun wenns brennt?“ – Broschüre der Roten Hilfe (und weitere) durch.

Wir werden uns von den Repressionen und der Bullengewalt nicht unterkriegen lassen. Wir werden solidarisch zusammenstehen und weiter gegen Ausbeutung und Unterdrückung kämpfen!

Rote Hilfe: ffm@rote-hilfe.de
Out of Action: outofaction-ffm@nadir.org
Erster Mai Bündnis: erstermaiffm@systemli.org

 


Pressemitteilung zum revolutionären ersten Mai in Frankfurt

Posted: May 2nd, 2021 | Author: | Filed under: Presse | Comments Off on Pressemitteilung zum revolutionären ersten Mai in Frankfurt

+++ Bis zu 4000 beim revolutionären ersten Mai in Frankfurt +++ Starkes Zeichen gegen die kommende Krise und für eine revolutionäre Perspektive +++ massive Polizeigewalt gegen Demonstrant:innen +++

Bei der revolutionären ersten Mai Demonstration gingen am heutigen Abend mehr als 4000 Menschen in Frankfurt auf die Straße, für einen Tag der Wut, gegen die kapitalistische Verwertungsmaschinerie und die Ausbeutung unserer Klasse.

Um 18 Uhr sammelte sich der Aufzug auf dem Frankfurter Opernplatz. Verschiedene Redebeiträge gaben Einblicke in emanzipatorische Kämpfe von Arbeiter:innen, aber auch Perspektiven auf eine revolutionäre Veränderung der Gesellschaft. Um ca. 18.45 Uhr setzte sich die Demonstration in Bewegung.

Auf den vereinzelten Einsatz von Rauchtöpfen aus den Reihen der Demonstration antwortete die Polizei mit massiver Gewalt. Schwere Kopfverletzungen und Knochenbrüche waren die Folge, darunter mehrere Schädelbasisbrüche und ein Herzinfarkt. Gezielt griffen Schlägertrupps der Polizei die Demonstration an und verursachten schwerste Verletzungen. Schläge mit Tonfa und Teleskopschlagstock auf Köpfe stellten heute die Regel dar, der Einsatz von Pfefferspray kam jedoch auch nicht zu kurz. Diese Angriffe begannen bereits in der Düsseldorfer Straße und erlebten ihren Höhepunkt ab ungefähr 20.30 Uhr in der Frankenallee. Mehrere Festgenommene wurden trotz Verletzungen nicht behandelt, sondern in Gefangenensammelstellen gebracht. Sich nicht durch die heutigen Erlebnisse abhalten lassend, gingen solidarische Menschen zu diesen hin und unterstützten sie bei und nach ihrer Freilassung am Frankfurter Polizeipräsidium. Weiterhin ist unklar, wie viele Teilnehmer:innen tatsächlich verletzt wurden. Wir stehen solidarisch mit allen, die mit uns am “Tag der Wut” auf die Straße gegangen sind!

Auch unser Pressesprecher, Miran Müller, verurteilt den staatlich legitimierten Gewaltexzess: “Nach einer kraftvollen Demonstration erreichten wir mit dem Saalbau Gallus den Ort unserer Abschlusskundgebung. Anstatt weiterer Redebeiträge wurde unsere Demonstration über einen Zeitraum von einer Stunde systematisch angegriffen. Dabei verweigerte die Polizei jegliche Kommunikation mit der Versammlungsleitung und beteuerte durch ihr Verhalten das Kalkül der Eskalation. Widersprüchliche Lautsprecherdurchsagen jagten Demoteilnehmer:innen gezielt in Fallen und Polizeikessel. Der Einsatz des Wasserwerfers auf sitzende Menschen krönte ihre Menschenverachtung. Trotz alledem sehen wir den 1. Mai als einen gelungenen Tag der Arbeiter:innen an. Wir konnten zeigen, dass wir viele sind und wir unsere Wut auf dieses System auch weiterhin selbstbestimmt auf die Straße bringen!”

Jeden Tag aufs Neue zeigt dieser Staat, wofür er steht und was er beschützt. Die bestehende Ordnung und ihre Eigentumsverhältnisse sind die Rechtfertigung für massenhafte Verletzungen, nicht nur als offensichtliche Gewalt auf unserer Demonstration, sondern auch das System selbst ist gewalttätig. Ebenso setzen wir uns mit ihm auseinander.

In diesem Sinne kündigen wir als Bündnis weiteren Widerstand an. Wir werden nicht zulassen, dass die Krise und ihre Kosten auf dem Rücken von uns Arbeiter:innen abgeladen wird!

Wir werden uns von den bewaffneten Schlägertrupps dieses Systems nicht einschüchtern lassen und stehen solidarisch gegen ihre Repression!

Für Rückfragen steht das Bündnis unter erstermaiffm@systemli.org zu Verfügung.

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