Revolutionärer 1.Mai - 18 Uhr - Hauptwache

PM: Revolutionärer 1.Mai in Frankfurt angekündigt

Posted: April 21st, 2023 | Author: | Filed under: Presse | Comments Off on PM: Revolutionärer 1.Mai in Frankfurt angekündigt

Auch in diesem Jahr ruft das Bündnis “Revolutionärer Erster Mai Frankfurt” zu einer Demonstration am 1. Mai , dem internationalen Tag der Arbeiter:innenklasse auf, dieses Jahr unter dem Motto “Zeit sich zu wehren! Zusammen kämpfen gegen Krieg, Krise, Kapitalismus”. Die Teilnehmer:innen treffen sich, wie auch im letzten Jahr, um 18:00 am Willy-Brandt-Platz und ziehen dann gemeinsam durch die Stadt.

Thematisch liegt der Fokus in diesem Jahr auf den gesellschaftlichen Zuständen, wie eine immer weiter zunehmende Weltkriegsgefahr, explodierende Preise als Folge der Inflation und die akute Bedrohung, die der Klimawandel für Mensch und Natur bedeutet, die laut den Veranstalter*innen vor allem auf den herrschenden Kapitalismus zurückzuführen seien.
Im diesjährigen Aufruf heißt es: “Im Kapitalismus geht es nie um die Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung, Frieden, oder das Überleben auf diesem Planeten. Was zählt, ist der Profit und Einfluss einer kleinen Klasse von Besitzenden.”

Auch in diesem Jahr rufen verschiedenen Gruppen zu einzelnen Blöcken innerhalb der Demonstration auf. Unter anderem wird zu einem anarchistischen Block aufgerufen, in dessen Aufruf der Konkurrenzdruck unserer Gesellschaft kritisiert und eine solidarische Verteilung aller Mittel auf alle Menschen gefordert. Ein anderer Block hat den Fokus auf den “politischen Streik” gelegt. In ihrem Aufruf heißt es: “Die Kämpfe in der Vergangenheit und heute zeigen die Vielfalt und Kraft, die hinter Streik stecken: Wir können damit nicht nur Tarifauseinandersetzengen gewinnen, sondern die gesellschaftlichen Verhältnisse grundsätzlich umwerfen. Denn Streik ist und bleibt politisch.” Ebenfalls wird es wieder den revolutionären Frontblock geben, der sich als Teil der kämpfenden Arbeiter:innenklasse versteht und mit dem Sozialismus ein System anstrebt, dessen Grundlage die Bedürfnisse von Mensch und Natur darstellen und nicht die Profitmaximierung einer kleinen Klasse von Kapitalist:innen.

Das Bündnis kritisiert, dass Deutschland immer weiter Kriege fördere, in dem es die Bundeswehr mit Milliardensummen unterstützt, statt die immer weiter ansteigenden Preise durch die Inflation niederig zu halten. Hier werde eine ganz klare Prioritätensetzung deutlich: es geht vor allem darum, dass einige Wenige das gesamte Kapital bei sich anhäufen können. Die Bürger:innen und ihre Bedürfnisse haben in der Politik keinerlei Priorität, sondern werden den Kapitalinteressen untergeordnet. Die Organisator:innen solidarisieren sich außerdem mit den Streikenden in Frankreich, der Revolution im Iran und Rojava, sowie mit Betroffenen des Klimawandels.

Miran Müller, der Sprecher des Bündnisses sagt: “Wahlen bringen keine Veränderungen, nur der gemeinsame Kampf von unten kann die Unterdrückten befreien und den Kapitalismus als ausbeuterisches System abschaffen! Und dafür kämpfen wir – gegen Ausbeutung, Patriarchat, Umweltzerstörung und Krieg. Dieses und jedes Jahr gemeinsam am 1. Mai”

Die Abenddemonstration wird offen und anschlussfähig sein und für alle jene einen Ort bieten, die keine Lust auf die Sozialpartnerschaft des DGB haben und ihrer Wut über die Zustände Ausdruck verleihen wollen. Die Organisator:innen fordern, dass die Polizei sich konsequent zurückhält. Das vergangene Jahr hat gezeigt, dass der 1. Mai so ohne Zwischenfälle und Gewalt verläuft und die Demonstration ohne Angriffe durch die Polizei ihr Ziel erreicht.

Für Rückfragen und Interviews steht das Bündnis unter erstermaiffm@systemli.org zur Verfügung und am 01. Mai selber unser Pressesprecher Miran Müller.

Weitere Informationen zur Demonstration finden sich unter erstermai.org


PM: 3000 auf revolutionärem 1.Mai in Frankfurt

Posted: May 2nd, 2022 | Author: | Filed under: Presse | Comments Off on PM: 3000 auf revolutionärem 1.Mai in Frankfurt

Dritte Pressemitteilung des Bündnisses “Revolutionärer Erster Mai Frankfurt” vom 02.05.22

Unter dem Motto “Gemeinsam kämpfen gegen Krieg und Kapitalismus – international für Solidarität und Klassenkampf” zog am Abend die “Revolutionäre Erste Mai”-Demonstration vom Willy-Brandt-Platz über die Konstablerwache und den Zoo und endete schließlich in Bornheim Mitte.

Die Demonstration startete um 18 Uhr mit einer Kundgebung, auf welcher verschiedene revolutionäre Gruppen und Organisationen in Redebeiträgen über Ausbeutung, Auswirkungen der Pandemie, Kriege, Militarisierung und Aufrüstung sowie über schlechte Löhne und die Folgen der Inflation sprachen. Der Demonstrationszug, dem sich etwa 3000 Menschen anschlossen, setzte sich 18:45 Uhr mit einem kämpferischen und starken Ausdruck in Bewegung.

Das Bild der Demo wurde von vielen roten Fahnen, Transparenten und Schildern geprägt, die Botschaften enthielten wie “Wir können uns diese Welt nicht mehr leisten, also bringen wir sie ins Wanken” oder “Patriachat zerschlagen – proletarischen Feminismus erkämpfen” und damit den klassenkämpferischen Charakter der Veranstaltung unterstrichen haben. Neben starke Parolen gegen Ausbeutung, Faschismus oder Polizeigewalt wurden eigene Lieder laut gesungen und durch eine Trommel begleitet. Der Ausdruck knüpfte an die Tradition der Kämpfe von Arbeiter:innen an und hat verdeutlicht, dass die revolutionäre Erste Mai Demonstration in Frankfurt eine wichtige Lücke füllt, die der DGB die letzten Jahrzehnte auf seinem Kurs der Sozialpartnerschaft hinterlassen hat.

Auch Miran Müller, Pressesprecher des Bündnisses, zeigt sich zufrieden: “Wir sind mit einer extrem starken, lauten und kämpferischen Demonstration durch Frankfurt gezogen und haben gezeigt, dass eine revolutionäre Perspektive auf Krieg, Krise und Kapitalismus nötig und anschlussfähig ist!”

Mit vielen bunten Rauchtöpfen und Pyrotechnik untermalten die Teilnehmer:innen ihre Forderungen nach einer gerechten Welt für alle. Dabei hat sich gezeigt, dass darauffolgende Eskalation und Gewalt ausschließlich von Seiten der Polizei ausgeht. Zu exzessiver Polizeigewalt wie im vergangenen Jahr kam es also nicht, ein negatives Bild in der Presse sollte vermutlich vermieden werden. “Für uns ist immer am Wichtigsten, dass unsere Inhalte das Bild und den Tag bestimmen und nicht niedergeknüppelte Demonstrant:innen. Unserer Aufforderung zur Zurückhaltung ist die Polizei offensichtlich nachgekommen”, so Müller.

Für Rückfragen steht das Bündnis unter erstermaiffm@systemli.org zu Verfügung

 


PM: Revolutionärer 1.Mai in Frankfurt

Posted: April 29th, 2022 | Author: | Filed under: Presse | Comments Off on PM: Revolutionärer 1.Mai in Frankfurt

Am Sonntag, den 01. Mai und internationaler Tag der Arbeiter:innenklasse, geht ein Bündnis antikapitalistischer Gruppen aus dem Rhein-Main-Gebiet erneut mit vielen Unterstützer:innen auf die Straße. Dieses Jahr unter dem Motto “Gemeinsam kämpfen gegen Krieg und Kapitalismus – International für Solidarität und Klassenkampf” wird der thematische Schwerpunkt auf Krieg und dessen Folgen im Zuge einer kapitalistischen Verwaltung von Krisen gelegt.

Dabei stellt sich das Bündnis gegen jegliche imperialistische Politik von Großmächten und Krieg, die immer im Sinne einer Profitmaximierung mit Zerstörung von Menschenleben, Umwelt und Natur einhergehen. Die Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine, aber auch die aggressiven NATO Osterweiterung, sorgen schon jetzt für deutlich spürbare Folgen. Miran Müller, Pressesprecher des Bündnisses dazu: “Eine Inflationsrate auf Rekordhöhe mit enormen Preissteigerrungen bei Lebensmitteln, Sprit-, Heiz- und Mietkosten und gleichzeitig gleichbleibender Löhne sorgt dafür, dass sich die Zustände des alltäglichen Lebens stark verschärft haben. Währenddessen sitzen die Kriegs- und Krisenprofiteure von Rüstungskonzernen, Öl- und Gaskartellen und Banken gemütlich in ihren Wolkenkratzern und lassen die Sektkorken knallen!”

In Deutschland und dem Westen wird Frieden geschrien, aber Krieg gemeint. Denn seit Jahrzehnten finden Kriege auf der Welt statt. Ob Syrien, Kurdistan, Jemen oder Palästina, überall hat die NATO ihre Finger im Spiel. Während Deutschlands Partner Türkei aktuell die Menschen in Kurdistan erneut mit Giftgas umbringt und hier dazu geschwiegen wird, offenbart sich diese Doppelmoral. “Wir stehen für eine klare und konsequente Anti-Kriegs- und Friedenshaltung. Der Krieg in der Ukraine wird zusätzlich genutzt, um hier die Aufrüstung enorm voranzutreiben und die Gesellschaft zu militarisieren. Gerade erst haben die bürgerlichen Parteien geschlossen und verfassungswidrig für die Lieferung sogenannter “schwerer Waffen” an die Ukraine gestimmt. 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr, aber keinen müden Cent für Arbeiter:innen hat dieser Staat übrig!”, so Miran Müller.

Auf den beiden Kundgebungen zu Beginn und Ende sowie der Demonstrationsroute vom Willy-Brandt-Platz (Start 18 Uhr), über die Berliner Straße, Konstablerwache und Zoo nach Bornheim Mitte werden unterschiedliche Redebeiträge soziale Krisen, Krieg und Kapitalismus thematisieren. Der Demonstrationszug wird mit unterschiedlichen Blöcken, jedoch nicht räumlich voneinander getrennt, Themenschwerpunkte aufgreifen. Dabei möchte das Bündnis einen offenen und anschlussfähigen Charakter zeigen. Miran Müller ergänzt: “Unsere Demonstration soll der Ort für all diejenigen sein, die keine Lust mehr auf Sozialpartnerschaft des DGB. Wir freuen uns deswegen am Sonntag auf die unterschiedlichsten Menschen, die ihrer berechtigten Wut über die Zustände Luft machen wollen!”

Nach der Eskalation und massiven Gewalt durch die Polizei letztes Jahr fordern die Organisator:innen Zurückhaltung und Deeskalation. Die Demonstration wird ihr Ziel inklusive Abschlusskundgebung sicher erreichen, sollten die Polizei nicht wieder enthemmt auf Teilnehmer:innen einprügeln.

Für Rückfragen und Interviews steht das Bündnis unter erstermaiffm@systemli.org zur Verfügung und am 01. Mai selber unser Pressesprecher Miran Müller.

Weitere Informationen zur Demonstration finden sich unter erstermai.org


Revolutionäre 1.Mai Demonstration in Frankfurt angekündigt

Posted: April 5th, 2022 | Author: | Filed under: Presse | Comments Off on Revolutionäre 1.Mai Demonstration in Frankfurt angekündigt

Das 1. Mai Bündnis ruft als Zusammenschluss diverser antikaptialistischer Gruppen unter dem Motto “Gemeinsam kämpfen gegen Krieg und Kapitalismus – international für Solidarität und Klassenkampf” zu einer revolutionären 1.Mai Demonstration in Frankfurt auf. Das Bündnis lädt herzlich dazu ein, gemeinsam um 18:00 Uhr am Frankfurter Willy-Brandt-Platz solidarisch gegen Krieg und Krise zu demonstrieren.

Nach einem weiteren Jahr in der Pandemie ist abermals deutlich geworden, dass diese Krise auf dem Rücken der Arbeiter:innen ausgetragen wird. Ungleichheiten verschärfen sich und die gesellschaftlichen Widersprüche klaffen immer weiter auseinander. Schlechte Löhne in der Pflege und sozialer Arbeit, menschenunwürdige Zustände in Großbetrieben und unbezahlte Reproduktionsarbeit auf den Schultern der Frauen, queerer Menschen, Schwarzer Menschen und Migrant:innen sind nur wenige Beispiele für die Ungerechtigkeit in unserer Gesellschaft. Gleichzeitig wird unser Leben unbezahlbar, vom Speiseöl über Energie- und Spritkosten bis hin zu explodierenden Mietpreisen. Die soziale Krise wird dadurch verschärft und drängt Arbeiter:innen immer tiefer in Armut und prekäre Lebenslagen.

Es befinden sich immer mehr Länder im Krieg und es sind so viele Menschen auf der Flucht wie noch nie. Als Revolutionäre stellen wir uns gegen jeden imperialistischen Krieg und gegen die Aufrüstungspläne der Bundesregierung.

Die Corona-Krise hat verdeutlicht, dass ein kapitalistisches System und bürgerliche Parteien keine Antworten auf die entscheidenden Fragen haben. Das Bündnis hat sich dazu entschieden, einen Ort für alle Menschen zu schaffen, die sich von Parteien und Gewerkschaften in ihrer Wut auf die Ungleichheit nicht wahrgenommen fühlen.
Der Pressesprecher des Bündnisses, Miran Müller sagt dazu: „Die Demonstration bietet einen Anlauf für diejenigen, denen die Forderungen der DGB Gewerkschaften nicht weit genug gehen, die keine Lust haben, korrupten SPD-Bürgermeistern bei der Selbstbeweihräucherung zuzuhören. Wir freuen uns auf wild streikende Arbeiter:innen, kämpferische Pflegekräfte, Frauen, queere Menschen, Schwarze Menschen und Migrant:innen, prekarisierte Jugendliche und viele mehr.“

Der Demonstrationszug wird am Willy-Brandt-Platz starten und über die Konstablerwache Richtung Zoo ziehen. Die Demonstration endet schließlich in Bornheim Mitte mit einer Abschlusskundgebung. Verschiedene soziale, kämpferische und revolutionäre Gruppen werden die Demonstration unterstützen und unterschiedliche Redebeiträge vorbereiten.

Die Organisator:innen fordern, gerade mit Rückblick auf das letzte Jahr, Zurückhaltung und Deeskalation der Polizei.

Für Rückfragen und Interviews steht das Bündnis unter erstermaiffm@systemli.org zur Verfügung.

Weitere Informationen zur Demonstration finden sich unter erstermai.org


Stellungnahme des Bündnisses zum revolutionären 1. Mai bezüglich der Pressemitteilung des Polizeipräsidenten Frankfurt am Main 

Posted: May 4th, 2021 | Author: | Filed under: Presse | Comments Off on Stellungnahme des Bündnisses zum revolutionären 1. Mai bezüglich der Pressemitteilung des Polizeipräsidenten Frankfurt am Main 
Das Polizeipräsidium der Stadt Frankfurt am Main hat am 03.05. ihre Pressemitteilung bezüglich der revolutionären 1. Mai Demonstration mit einer Verzögerung von zwei Tagen veröffentlicht. In ihr formuliert die Polizei in diffamierender Art und Weise, wie die Demonstration den exzessiven Gewaltausbruch der Polizei provoziert habe. Dies können und wollen wir als Bündnis so nicht unkommentiert lassen. 
 
Ob nun Berlin, Hamburg, Wien oder Leipzig: Systematische Polizeigewalt hat am 1. Mai alles überschattet. 
 
Nicht nur wird seitens der Polizei der massive Einsatz von Gewalt, die wahllosen Angriffe auf die Demonstrant:innen und die Inkaufnahme von Schwerverletzten durch ihre Beamt:innen geleugnet. Vielmehr noch versucht sie, die gesamte Demonstration zu kriminalisieren. 
Sie berichtet in ihrem Pressebericht nicht von den zahlreichen Verletzten, die durch den massiven Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray erheblichen Schaden davongetragen haben.  Die uns begleitenden Demosanitäter:innen, welche selbst am ersten Mai von Polizist:innen angegriffen und an ihrer Arbeit behindert wurden, bestätigen in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau mehrere attestierte Schädelbasisbrüche, zudem sind mindestens vier Arm- oder Handbrüche bekannt. Außerdem gab es unzählige Prellungen und viele Verletzungen durch Pfefferspray. 
Wir stehen solidarisch mit allen verletzten Demonstrant:innen, und lassen diese nicht durch einen lückenhaften, teils gelogenen und Täter-Opfer-Umkehr betreibenden Pressebericht unsichtbar machen.
Diese Umkehr seitens staatlicher Behörden ist kein Zufall oder Besonderheit, sondern strukturell auf eine ständige Diffamierung linker Organisationen aufbauend und gängige Praxis.
Die deutsche und im Besonderen die hessische Polizei muss hier für ihr Fehlverhalten kritisiert und zur Rechenschaft gezogen werden. Es sind offenkundige Missstände, die nicht erst seit Bekanntwerden von NSU 2.0, dem Attentat von Hanau oder aber massiver Angriffe auf Demonstrant:innen bekannt sind. Es ist innerhalb der Polzei und ihrer Führung ein strukturelles Problem, welches thematisiert gehört. Polizist:innen sind keine Freunde und Helfer, sie sind die Schlägertruppe der Kapitalisten und vertreten deren Interesse gegen einen großen Teil der Menschen auf der Straße. Es muss in das Bewusstsein der breiten Gesellschaft rücken, dass dieser Staat und sein Repressionsapparat dauerhaft einer kritischen Hinterfragung unterzogen werden müssen. 
Die Polizei muss eben deshalb kritisiert werden können, ohne dass die Menschen, die die Missstände in Polizeistrukturen ansprechen, kriminalisiert oder gar attackiert werden. 
Genau das ist aber am vergangenen Samstag passiert. Die Polizei griff wieder und wieder grundlos die Demonstration an und versuchte, diese mit brutalster Gewalt aufzuhalten und zu zerschlagen. 
So zeigten sich schon von Beginn der Demonstration an die eingesetzten BFE Einheiten äußerst aggressiv und gewaltbereit gegenüber den Demonstrant:innen.
Das Zünden von Rauchtöpfen in der Taunusstraße schien schon zu Beginn Grund genug, um brutal in den mittleren Demonstrationszug einzuschlagen, den Demonstrant:innen Fahnen und Transparente wegzureißen und ohne zu zögern massive körperliche Gewalt anzuwenden. Ungeachtet der Tatsache, dass bei jedem Regionalligaspiel im Fußball mehr Pyrotechnik zum Einsatz kommt, kann man hierbei mit keiner Silbe mehr über Verhältnismäßigkeit sprechen. Hervorzuheben ist hier noch, dass sich der erste Angriff der Polizei am Hauptbahnhof hauptsächlich gegen weiblich gelesene Demonstrant:innen richtete, darunter vor allem auch migrantische FLINT* (Frauen, Lesben, Inter, Non Binäre und Trans) Personen. Mehrere Videos in sozialen Netzwerken dokumentieren diesen Gewaltausbruch. 
Menschen wurden mit Schlagstöcken, Tritten und Pfefferspray verletzt. Was darauf folgte, war die auch von der Polizei teils beschriebene Abwehr, die sich formierte. Die Demonstrierenden spannten ihre Transparente auf und nutzten die Fahnenstangen als Schutz. Der vorher offene Charakter der Demonstration, musste zur eigenen Sicherheit einem engeren weichen. Nicht etwa jedoch, weil die Demonstrierenden Gewaltbereitschaft signalisieren wollten, sondern weil sie sich vor den prügelnden Beamt:innen schützen mussten. Auch hierbei zeigt sich das wahre Gesicht eines bigotten Vorgehens der Polizei, während also noch zu Beginn der Demonstration mehrfach auf die Hygienemaßnahmen verwiesen wurde, machten die zuschlagenden Beamt:innen es unmöglich, weiterhin Abstand zu halten.  
 
An der Frankenallee, dem Ort an dem die Abschlusskundgebung stattfinden sollte, warteten die BFE Einheiten schon auf den Demonstrationszug, um diesen zu kesseln. Die Beamt:innen trugen ihre Helme und in ihren Händen ihre Schlagstöcke, bereit zuzuschlagen.
Bevor der Demonstrationszug geschlossen ankommen konnte, um die Abschlusskundgebung gemeinsam abzuhalten, prügelten die aufgestellten Polizist:innen schon wahllos auf die Demonstration ein.
Teleskopschlagstöcke wurden hier vermehrt eingesetzt, welche nicht zur regulären Ausrüstung der Polizei bei Demonstrationen gehören, sie sind gefährlicher als reguläre Schlagstöcke. Diese brechen einfacher Knochen und können verheerende Schäden hinterlassen; trotzdem wurde hiermit vor allem auf Kopfhöhe der Demonstrierenden gezielt.
Die Demonstration war regulär angemeldet und von ihr ging keine Gewalt aus. Die Demonstrierenden haben sich aber gegen die Angriffe gewehrt und wir werden auch weiterhin nicht zulassen, dass wegen Pyrotechnik und gekränktem Ehrgefühl im Polizeipräsidium Tote in Kauf genommen werden. Über den gesamten Angriff auf der Frankenallee hinweg war Einsatzleiter Weller nicht zu finden, geschweige denn für unsere Polizeikommunikation ansprechbar. 
Dass der Wasserwerfereinsatz ausgerechnet am selben Ort stattfand, an dem der Antifaschist Günter Sare am 28.09.1985 von einem solchen totgefahren wurde, nehmen wir nicht als Zufall hin, das ist blanker Zynismus. Unsere Demonstration wurde bewusst zum Ende hin an einer unübersichtlichen und engen Stelle angegriffen, um die repressive Staatsgewalt der Exekutive auf widerwärtigste Art und Weise an Demonstrant:innen auszulassen. Dieser Einschüchterung geben wir nicht nach. 
 
Wir haben am Tag der Arbeiter:innen, dem Tag unserer Klasse und Tag unserer Wut, fast 4000 Menschen bundesweit nach Frankfurt mobilisiert, um gemeinsam ein Zeichen gegen die kapitalistische Ausbeutung der Arbeiter:innenklasse und jegliche Formen der Unterdrückung zu setzen. Wir haben gezeigt, wie wichtig es ist unsere verschiedenen antirassistischen, feministischen und antifaschistischen Kämpfe zusammen zu denken und im Klassenkampf zu vereinen. 
Anhand des Film- und Bildmaterials, Zeug:innenberichten und nun veröffentlichten Stellungnahmen der Demosanitäter:innen, zeigt sich deutlich, wie schamlos die Polizei lügt. Die physische und psychische Gewalt, die am Samstag dutzende Demonstrant:innen traumatisierte, muss zur Rechenschaft gezogen werden. Die Polizei und die dahinter stehenden Strukturen haben sich an diesem Tag selbst entlarvt und gezeigt, wie sehr sie von einer starken antifaschistischen und antikapitalistischen Bewegung eingeschüchtert sind. 
Mit dieser Pressemitteilung sehen wir nur allzu deutlich, wie hilflos versucht wird, die aggressive Polizeigewalt zu vertuschen. Doch wir haben sie alle gesehen und am eigenen Leib spüren müssen. 
Eine weitere Erklärung seitens der Polizei ist nötig.
 
Wir als Bündnis des revolutionären Ersten Mai in Frankfurt am Main verurteilen die Angriffe sowie das Leugnen dieser zutiefst und lassen diese Diffamierung nicht zu. 

Pressemitteilung zum revolutionären ersten Mai in Frankfurt

Posted: May 2nd, 2021 | Author: | Filed under: Presse | Comments Off on Pressemitteilung zum revolutionären ersten Mai in Frankfurt

+++ Bis zu 4000 beim revolutionären ersten Mai in Frankfurt +++ Starkes Zeichen gegen die kommende Krise und für eine revolutionäre Perspektive +++ massive Polizeigewalt gegen Demonstrant:innen +++

Bei der revolutionären ersten Mai Demonstration gingen am heutigen Abend mehr als 4000 Menschen in Frankfurt auf die Straße, für einen Tag der Wut, gegen die kapitalistische Verwertungsmaschinerie und die Ausbeutung unserer Klasse.

Um 18 Uhr sammelte sich der Aufzug auf dem Frankfurter Opernplatz. Verschiedene Redebeiträge gaben Einblicke in emanzipatorische Kämpfe von Arbeiter:innen, aber auch Perspektiven auf eine revolutionäre Veränderung der Gesellschaft. Um ca. 18.45 Uhr setzte sich die Demonstration in Bewegung.

Auf den vereinzelten Einsatz von Rauchtöpfen aus den Reihen der Demonstration antwortete die Polizei mit massiver Gewalt. Schwere Kopfverletzungen und Knochenbrüche waren die Folge, darunter mehrere Schädelbasisbrüche und ein Herzinfarkt. Gezielt griffen Schlägertrupps der Polizei die Demonstration an und verursachten schwerste Verletzungen. Schläge mit Tonfa und Teleskopschlagstock auf Köpfe stellten heute die Regel dar, der Einsatz von Pfefferspray kam jedoch auch nicht zu kurz. Diese Angriffe begannen bereits in der Düsseldorfer Straße und erlebten ihren Höhepunkt ab ungefähr 20.30 Uhr in der Frankenallee. Mehrere Festgenommene wurden trotz Verletzungen nicht behandelt, sondern in Gefangenensammelstellen gebracht. Sich nicht durch die heutigen Erlebnisse abhalten lassend, gingen solidarische Menschen zu diesen hin und unterstützten sie bei und nach ihrer Freilassung am Frankfurter Polizeipräsidium. Weiterhin ist unklar, wie viele Teilnehmer:innen tatsächlich verletzt wurden. Wir stehen solidarisch mit allen, die mit uns am “Tag der Wut” auf die Straße gegangen sind!

Auch unser Pressesprecher, Miran Müller, verurteilt den staatlich legitimierten Gewaltexzess: “Nach einer kraftvollen Demonstration erreichten wir mit dem Saalbau Gallus den Ort unserer Abschlusskundgebung. Anstatt weiterer Redebeiträge wurde unsere Demonstration über einen Zeitraum von einer Stunde systematisch angegriffen. Dabei verweigerte die Polizei jegliche Kommunikation mit der Versammlungsleitung und beteuerte durch ihr Verhalten das Kalkül der Eskalation. Widersprüchliche Lautsprecherdurchsagen jagten Demoteilnehmer:innen gezielt in Fallen und Polizeikessel. Der Einsatz des Wasserwerfers auf sitzende Menschen krönte ihre Menschenverachtung. Trotz alledem sehen wir den 1. Mai als einen gelungenen Tag der Arbeiter:innen an. Wir konnten zeigen, dass wir viele sind und wir unsere Wut auf dieses System auch weiterhin selbstbestimmt auf die Straße bringen!”

Jeden Tag aufs Neue zeigt dieser Staat, wofür er steht und was er beschützt. Die bestehende Ordnung und ihre Eigentumsverhältnisse sind die Rechtfertigung für massenhafte Verletzungen, nicht nur als offensichtliche Gewalt auf unserer Demonstration, sondern auch das System selbst ist gewalttätig. Ebenso setzen wir uns mit ihm auseinander.

In diesem Sinne kündigen wir als Bündnis weiteren Widerstand an. Wir werden nicht zulassen, dass die Krise und ihre Kosten auf dem Rücken von uns Arbeiter:innen abgeladen wird!

Wir werden uns von den bewaffneten Schlägertrupps dieses Systems nicht einschüchtern lassen und stehen solidarisch gegen ihre Repression!

Für Rückfragen steht das Bündnis unter erstermaiffm@systemli.org zu Verfügung.

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Das Virus geht nicht abends spazieren. Es fährt morgens zur Arbeit! Widerstand gegen die „Bundesnotbremse“

Posted: April 14th, 2021 | Author: | Filed under: Presse | Comments Off on Das Virus geht nicht abends spazieren. Es fährt morgens zur Arbeit! Widerstand gegen die „Bundesnotbremse“

Das Bündnis für einen revolutionären ersten Mai im Rhein-Main Gebiet ruft zu Widerstand gegen die Placebo „Bundesnotbremse“ auf! Was es braucht, sind eine effektive Verteilung der Impfstoffe sowie eine Freigabe der entsprechenden Patente, die Intensivierung  der Produktion und Maßnahmen, die sich nicht nur auf das private Leben beschränkt, sondern vor allem die Arbeitsverhältnisse einschließen.

Die wirkungslosen Einschränkungen legen offen, wo die Prioritäten der  Herrschenden liegen: Die Wirtschaft ist wichtiger, als das wirkungsvolle Eindämmen der Corona-Pandemie.

Während führende Wissenschaftler:innen darlegen, dass sich ein Großteil des Infektionsgeschehens in Innenräumen (auf der Arbeit, in der Produktion, in Schulen etc…) abspielt, werden stattdessen mit Ausgangssperren auch noch das letzte Stück Freiheit der über Leichen gehenden Kapitalverwertung geopfert.

Ausgangssperren und Maßnahmen welche sich wieder nur auf das private Leben beziehen sind Wasser auf die Mühlen von Querdenken und Coronaleugner:innen.

Die Maßnahmen sind außerdem ein Schlag ins Gesicht für das Personal in Krankenhäusern, das seit einem Jahr die Corona-Politik ausbaden muss und um das Leben der zahlreichen Patient:innen kämpft.

Wir haben das Betteln und Mahnen an einen Staat so satt, der selbst nach schweren Korruptionsfällen, absoluter Misswirtschaft und Fehlplanung keine Konsequenzen zieht. Wer offenen Auges Arbeiter:innen, Kulturschaffende und kleine Betriebe in den Abgrund tritt, sowie die Menschen der Vereinsamung überlässt, wird mit Widerstand von der Straße rechnen müssen.

Das Bündnis kündigt spontane Demonstration beim Erlassen der Ausgangsbeschränkungen an. Zum Tragen von medizinischen Masken und halten von Abstand wird explizit aufgerufen.

Die revolutionäre Demonstration, die am ersten Mai um 18 Uhr am Opernplatz stattfindet, richtet sich daher auch explizit gegen die verfehlte Politik der Bundesregierung und für eine konsequente Pandemiebekämpfung.

 

Für Rückfragen und Interviews steht das Bündnis unter erstermaiffm@systemli.org zur Verfügung.

Weitere Informationen zur Demonstration finden sich unter: erstermai.org

 


Revolutionäre 1.Mai Demonstrantion angekündigt: Der Tag der Wut 

Posted: March 31st, 2021 | Author: | Filed under: Presse | Comments Off on Revolutionäre 1.Mai Demonstrantion angekündigt: Der Tag der Wut 
Revolutionäre 1.Mai Demonstrantion angekündigt: Der Tag der Wut 
 
Ein Bündnis antikapitalistischer Gruppen ruft zu einer revolutionären 1.Mai Demonstration in Frankfurt auf. Der Tag der Arbeit ist für einige ein Grund zum Feiern – für viele ist er ein Grund zur Wut. Das Bündnis lädt herzlich dazu ein, gemeinsam um 18:00 Uhr am Frankfurter Opernplatz solidarisch gegen Ungerechtigkeit und Ausbeutung zu demonstrieren. 
 
Der kommende 1. Mai ist ein spezieller Tag der Arbeit, denn unter den Auswirkungen der Pandemie leiden insbesondere Arbeiter:innen. Ungleichheiten verschärfen sich und die gesellschaftlichen Widersprüche klaffen immer weiter auseinander.  Schlechte Löhne in der Pflege und sozialer Arbeit, unwürdige Zustände in Großbetrieben und unbezahlte Reproduktionsarbeit auf den Schultern der Frauen*und Migrant*innen sind nur wenige Beispiele für die Ungerechtigkeit in unserer Gesellschaft. 
 
Die Corona-Krise hat verdeutlicht, dass ein kapitalistisches System und bürgerliche Parteien keine Antworten auf die entscheidenden Fragen haben. Das Bündnis hat sich dazu entschieden, einen Ort für alle Menschen zu schaffen, die sich von Parteien und Gewerkschaften in ihrer Wut auf die Ungleichheit nicht wahrgenommen fühlen.
Der Pressesprecher des Bündnisses, Miran Müller sagt dazu: „Die Demonstration bietet einen Anlauf für diejenigen, denen die Forderungen der DGB Gewerkschaften nicht weit genug gehen, die keine Lust haben, korrupten SPD-Bürgermeistern bei der Selbstbeweihräucherung zuzuhören. Wir freuen uns auf wild streikende Arbeiter:innen, kämpferische Pflegekräfte, Frauen* und Migrant:innen, prekarisierte Jugendliche und viele mehr.“.
 
Der Demonstrationszug wird am Opernplatz beginnen und durch das Europaviertel ziehen und schließlich an der Galluswarte mit einer Abschlusskundgebung enden. Verschiedene soziale, kämpferische und revolutionäre Gruppen werden die Demonstration um themenbezogene Redebeiträge bereichern. 
Die Organisator:innen erwarten einen entspannten Verlauf der Demonstration. Für Rückfragen und Interviews steht das Bündnis unter erstermaiffm@systemli.org zur Verfügung. 
Weitere Informationen zur Demonstration finden sich unter: erstermai.org